Die Kanzlei für Medizinrecht Teipel bearbeitet Mandate mit medizinischem Bezug. In unserer Kanzlei verfassen und prüfen wir auch
Patientenverfügungen
Vorsorgevollmachten
Betreuungsverfügungen
Heim- und Pflegeverträge
Generalvollmachten

Bei Jedem kann jederzeit der Fall eintreten, der eine Verfügung sinnvoll macht. Nach einem Unfall, einem (Hirn-)Infarkt, bei Alterserkrankung (Demenz), psychischer Erkrankung etc. kann schnell die Situation eintreten, dass Sie selbst nicht mehr handlungsfähig sind und ein Anderer für Sie handeln muss. Nehmen Sie Ihre Optionen wahr und treffen Sie Vorsorge!
Rechtsanwalt Frank Teipel engagiert sich persönlich für Ihre Interessen und berät Sie gern. Gemeinsam mit Ihnen entwickeln wir individuelle Lösungen.

Was ist eine Patientenverfügung?
In dieser Vorausverfügung ordnen Sie verbindliche Festlegungen über das Ob und das Wie Ihrer ärztlichen Behandlungen für den Fall an, dass Sie selbst nicht mehr in der Lage sind den eigenen Willen zu äußern, z.B. Koma oder Demenz. Diese Patientenverfügung regelt § 1901a des BGB. Es ist sinnvoll diese Verfügung regelmäßig mit Unterschrift und Datum zu bestätigen. Eine Beratung ist für die Rechtsverbindlichkeit nicht Voraussetzung. In der Praxis empfiehlt es sich aber die Beratung alle ein bis zwei Jahre durch einen Rechtsanwalt, Notar, Arzt, Hospizverein oder Beratungsstelle wahr zu nehmen und durch eine Notiz auf der Patientenverfügung zu dokumentieren. Ein solches Gespräch kann unterstreichen, dass Sie Ihre Wünsche im vollen Bewusstsein zum Ausdruck gebracht haben.

Was ist eine Vorsorgevollmacht?
Mit einer Vorsorgevollmacht bevollmächtigen Sie eine andere Person, im Falle einer Notsituation alle oder bestimmte Aufgaben für Sie zu erledigen. Mit der Vorsorgevollmacht wird der Bevollmächtigte zum Vertreter Ihres Willen, d.h. er entscheidet an Ihrer Stelle, wenn Sie nicht mehr entscheidungsfähig sind. Deshalb setzt eine Vorsorgevollmacht unbedingtes und uneingeschränktes persönliches Vertrauen zum Bevollmächtigten voraus und sollte nicht leichtfertig erteilt werden.

Was ist eine Betreuungsverfügung?
Die Betreuungsverfügung ist eine Möglichkeit der persönlichen und selbstbestimmten Vorsorge für den Fall, dass Sie selbst nicht mehr in der Lage sind, Ihre eigenen Angelegenheiten zu erledigen. Ihr Vorteil ist, dass sie nur dann Wirkungen entfaltet, wenn es tatsächlich erforderlich wird (§ 1896 BGB). Mit einer Betreuungsverfügung treffen Sie eine Anordnung an das Vormundschaftsgericht, welche Person das Gericht im Zweifelsfall zu Ihrem Betreuer bestellen soll und welche Person oder Personen auf gar keinen Fall! Das für den Betroffenen örtlich zuständige Amtsgericht als Betreuungsgericht wird in diesem Fall einen Betreuer bestellen. Auf dieses Verfahren kann man im Vorfeld durch eine Betreuungsverfügung Einfluss nehmen.

Was regeln Heim- und Pflegevertrag?
Der Bewohner ist gleichberechtigter Partner gegenüber der Heimleitung, ein Kunde, der für sein Geld ordentlichen Service erwarten darf. Ein gutes Heim versteht sich als Lebensmittelpunkt für alte Menschen. Selbstständigkeit, Selbstbestimmung und Selbstverantwortung sind Leitmotive, die sich durch das Heimgesetz ziehen. Der Heimvertrag ist ein Vertrag zwischen einem Unternehmer (Heimträger) und einem volljährigen Verbraucher (Heimbewohner), in dem sich der Unternehmer zur Überlassung von Wohnraum und zur Erbringung von Pflege- oder Betreuungsleistungen verpflichtet, die der Bewältigung eines durch Alter, Pflegebedürftigkeit oder Behinderung bedingten Hilfebedarfs dienen. Es geht also um die Aufnahme in ein Altenheim, Pflegeheim oder ein Behindertenwohnheim. Heimverträge unterliegen dem neuen Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) vom 01.10.2009. Nicht als Heimverträge gelten Verträge, welche die Pflege und Betreuung in einem Krankenhaus oder einer Rehabilitationseinrichtung, in Internaten der Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke, in Einrichtungen der Jugendhilfe oder in Kur- und Erholungsheimen regeln.

Was ist eine Generalvollmacht?
Eine Generalvollmacht ist eine Vollmacht nach §§ 164 ff. BGB für eine Person, die Sie in allen persönlichen und vermögensrechtlichen Angelegenheiten umfassend vertritt. Eine Generalvollmacht ist nur im gesetzlichen Rahmen Beschränkungen unterworfen. Der Generalbevollmächtigte ist für alle rechtlichen Stellvertretungen befugt. Wenn sich die Vollmacht auf Grundstücke (z. B. deren Verkauf oder Belastung) erstrecken soll, ist zum Nachweis gegenüber dem Grundbuchamt eine notarielle Beglaubigung der Vollmacht notwendig, bei einer unwiderruflichen Vollmacht zur Übertragung oder zum Erwerb eines Grundstückes deren notarielle Beurkundung. Ansonsten ist die Erteilung der Generalvollmacht formfrei. Sie kann einem Einzelnen oder mehreren Personen gemeinschaftlich erteilt werden.


Was können wir für Sie tun?
Wir können Sie umfassend beraten. Neben Formblättern und Formulierungshilfen (bei Patientenverfügungen, Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen) bieten wir Ihnen individuelle Lösungen. Bei Heim- und Pflegeverträgen prüfen wir die gesetzlichen und individuellen Bestandteile auf Rechtmäßigkeit. Hier steht Ihnen Rechtsanwalt und Notar a.D. Frank Teipel und sein Team als Ansprechpartner zur Verfügung. Bei der Generalvollmacht und beim Testament gelten besondere rechtliche Vorschriften, die zum Teil notarielle Beurkundungen erforderlich machen.